Heute sind die Abstimmungen wesentlich strittiger und knapper..
Sachsen im Aufbruch .. nun gilt es, den Namen auf ein Zettelchen zu schreiben, um im Losverfahren einen Redebeitrag zu ergattern zu den strittigen Demokratie-Anträgen rund um Rechtsextremismus und NPD Verbot.. so langsam beschleicht mich das Gefühl eines Showdowns. Los gehts…
Monika Lazar mochte die Redebeiträge erhöhen lassen.. aber das ist zeitlich einfach nicht möglich. Steffi Lemke sofort mit Gegenrede..
Steffi stellt nun den Antrag vor..dieses Thema wird im Moment auch dank der letzten Wochen sehr emotional beladen behandelt..das macht es gerade so schwierig.
Weg mit der Extremismusklausel!! „Ureigene Aufgabe Stärkung der Zivilgesellschaft…“ Steffi bringt es deutlich auf den Punkt.. was wir heute schon ein paar mal gehört haben..mit einem Verbot ist das Problem noch lange nicht beseitigt, einzig die Mitfinanzierung über das Parteiemgesetz wäre ein Erfolg.
Nun spricht Annetta Kahane, von der Amadeu Antonio Stiftung, als Gastrednerin..sie glaubte immer das die GRÜNEN nicht die richtigen sind für dieses Thema Migration usw. Sie wurde über die Jahre eines besseren belehrt..mit uns gemeinsam möchte sie weiter den Weg gegen den rechten Terror bestreiten.
Sie bringt es auf den Punkt, die meisten sind jetzt plötzlich wieder aufgeschreckt.. aber Rechtsterrorismus ist der gleiche wie der Alltagsrechtsterrorismus..der war über die Jahre da.. immer wieder wird in solchen Momenten wie heute, die Karte NPD Verbot gezogen, dann wird immer direkt darüber nachgedacht, wie man schnell sie als Wurzel allen Übels verbieten kann. Das ist einfach FALSCH. Es muss das grundsätzliche Problem angegangen werden!! Das Denken muss sich ändern, auch wenn ich mich wiederhole!!
parteitagsgruen 